Neue Einsatzfahrzeuge für Stützpunktfeuerwehren werden weiter gefördert

Das Land fördert auch in den nächsten zwei Jahren die Beschaffung von Einsatztechnik für Stützpunktfeuerwehren.

Eine entsprechende Richtlinie hat Innenminister Ralf Holzschuher jetzt unterzeichnet, wie sein Ministerium heute in Potsdam mitteilte. Die Ämter und Gemeinden als Träger des Brandschutzes erhalten bei entsprechendem Bedarf je nach Fahrzeugtyp eine Zuwendung von zwischen 50 und 70 Prozent des Beschaffungspreises.
Holzschuher betonte: „Die bisherige Regelung hat sich aus Sicht der Feuerwehren und des Landes bewährt. Sie hat zu einer deutlichen Modernisierung und Leistungssteigerung der Einsatztechnik geführt. Es ist deshalb nur konsequent, dieses Verfahren beizubehalten. So ist sichergestellt, dass unsere Feuerwehren auch künftig über die notwendigen modernen Einsatzfahrzeuge verfügen und ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen können. Die Zuschüsse sind dabei ein Ausgleich für die Kommunen dafür, dass ihre Stützpunktfeuerwehren Aufgaben über die örtlichen Grenzen hinaus wahrnehmen.“
Gefördert wird die notwendige Beschaffung von Hubrettungsfahrzeugen, Hubarbeitsbühnen, Rüstwagen, Tanklöschfahrzeugen, Löschgruppenfahrzeugen, Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser. Ausschreibung und Bestellung der Fahrzeuge erfolgen durch den Zentraldienst der Polizei (ZDPol).
Das System der Stützpunktfeuerwehren wurde 2007 vor allem zur Sicherung der flächendeckenden Tageseinsatzbereitschaft der Feuerwehren ins Leben gerufen. Die insgesamt 104 Stützpunktfeuerwehren übernehmen neben der Absicherung des örtlichen Brandschutzes und der örtlichen Hilfeleistung planmäßig auch Aufgaben über den eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus. Sie wurden vor allem dort gebildet, wo besonderen Gefahren sinnvollerweise im Rahmen kommunaler Zusammenarbeit begegnet werden kann.
Um Ihre Aufgaben erfüllen zu können, müssen die Stützpunktfeuerwehren mit den erforderlichen leistungsfähigen Einsatzfahrzeugen ausgestattet werden. Seit 2007 wurde die Beschaffung von 287 Feuerwehrfahrzeugen für Stützpunktfeuerwehren mit insgesamt 38.6 Millionen Euro gefördert. Davon wurden elf Fahrzeuge bislang in diesem Jahr ausgeliefert.