Operationsplan Deutschland: Feuerwehr in der Landesverteidigung?

Die Bundeswehr ist im Kriegs- und Spannungsfall auf zivile Hilfe angewiesen – auch von der Feuerwehr, der Polizei und den weiteren Hilfsorganisationen. Dazu gibt der „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) konkrete Vorgaben. Neben der Bundeswehr waren u.a. Blaulichtorganisationen und Wirtschaftsunternehmen in die Erstellung involviert. 

Zivile Hilfe für das Militär

„Kräfte der ersten Stunde“, so nannte Generalleutnant André Bodemann die Feuerwehren bei der Delegiertenversammlung 2024 des DFV. Und deren Einsatz werde gebraucht, damit das Leben in Deutschland weitergehe – auch im Spannungs- und Verteidigungsfall. Bodemann ist Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das den sogenannten „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) entwickelt hat. Damit reagiert die Bundeswehr auf die sich verschärfende sicherheitspolitische Lage in Europa, insbesondere nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine 2022. Inhalt des Plans ist die zivile und militärische Zusammenarbeit, wenn es ernst wird.

Was ist der „Operationsplan Deutschland“?

Der OPLAN DEU hat ein wichtiges Ziel: die Verteidigung der Infrastruktur für die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik. Und die ist nicht allein Aufgabe des Militärs:

In der sicherheitspolitischen Neuausrichtung ist klar: Deutschland und seine Bevölkerung müssen wehrhafter und resilienter werden, um gegen Bedrohungen und Aggressoren gewappnet zu sein. Diese Herausforderungen können nicht rein militärisch, sie müssen gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich gemeistert werden.
Aus dem Flyer Operationsplan Deutschland. Eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Der Plan sieht neben militärischen auch unterstützende zivile Leistungen vor – auch seitens der BOS bzw. Blaulichtorganisationen. Am OPLAN DEU arbeitet unter Führung des „Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr “(Terr- FüKdoBw) neben Expertinnen und Experten der Bundeswehr auch eine Planungsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen, den Blaulichtorganisationen und aus der Wirtschaft.

Manche Herausforderungen wie ein hybrider Krieg, Sabotageaktionen und Terroranschläge können laut Bundeswehr „nicht rein militärisch, sie müssen gesamtstaatlich und -gesellschaftlich gemeistert werden “. Daher ist die zivil-militärische Zusammenarbeit ein Kernelement des OPLAN DEU.

Denn im Verteidigungsfall werden die kämpfenden Angehörigen der Bundeswehr wohl nicht in Deutschland zur Verfügung stehen. Also NATO-Bündnispartner sind sie dann beispielsweise an der Ostflanke des NATO-Gebiets eingesetzt. Zwar will die Bundeswehr bis 2027 sechs „Heimatschutzregimenter “(HSchRgt) aufstellen, die aus rund 6.000 Soldatinnen und Soldaten bestehen sollen. Doch sie können den OPLAN DEU nicht allein umsetzen. Die zivil-militärische Zusammenarbeit mit Polizei, zivilem Katastrophenschutz und Rettungsdiensten wird unerlässlich sein.

Welche Aufgaben werden die Feuerwehren haben?

Dazu ist zunächst zu sagen: Die konkreten Inhalte des OPLAN DEU sind Verschlusssache. Doch die Bundeswehr sagt klar, dass die Blaulichtorganisationen dringend benötigt werden:

So, wie wir vorher per Amts- und Katastrophenhilfe gemäß Artikel 35 des Grundgesetzes die zivile Seite unterstützt haben – bei Waldbränden, bei Hochwasserkatastrophen – so brauchen wir deren Unterstützung bei Krisen und Krieg. Das ist ziemlich eindeutig, dass wir da sozusagen ‚die Seiten wechseln‘ und die Unterstützungsart wechselt.
(Generalleutnant André Bodemann, Befehlshaber des TerrFüKdoBw)

Auch zivile Betreiber kritischer Infrastrukturen wie die Energie-Unternehmen sind in den Plan eingebunden. Konkret sind dabei etwa Betriebsstofflieferungen, Verpflegung oder Sanitätsdienste im Plan benannt.

Redaktion/sma

Quellen

• Flyer „Operationsplan Deutschland. Eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe“
• Pressestelle Landeskommando Nordrhein-Westfalen
• Territoriales Führungskommando der Bundeswehr, Presse- und Informationszentrum
• Deutscher Feuerwehrverband (DFV)